Koalition der Verlierer – Verlierer der Versprechen
Es war fest versprochen: Eine Senkung der Stromsteuer für alle. Privathaushalte sollten endlich spürbar entlastet werden – doch das ist nun Geschichte.
Die Koalition verschiebt das Vorhaben auf unbestimmte Zeit. Offizielle Begründung: „Keine finanziellen Spielräume.“ Ein Hohn, wenn man sieht, wofür angeblich kein Geld da ist – und wofür doch.
💸 Milliarden fürs Ausland – Bürger geht leer aus
Während die Stromrechnung der Bürger steigt, fließen die Milliarden ins Ausland.
- Die Ukraine erhält regelmäßig hohe Milliardenzahlungen – ohne Transparenz, ohne Rückmeldung, ohne jeden Nutzen für die hiesige Bevölkerung.
- Internationale Organisationen werden weiterfinanziert, oft mit ideologischer Agenda.
- Entwicklungshilfe und Sonderetats explodieren, obwohl der deutsche Haushalt längst nicht mehr tragfähig ist.
Und der Bürger?
Bleibt zurück, zahlt brav – und wird dafür ignoriert.
🧾 Unternehmen profitieren – Familien nicht
Während Industrie und Landwirtschaft großzügig entlastet werden, gibt es für Millionen Haushalte gar nichts.
- Kein direkter Stromsteuer-Nachlass.
- Keine echte Entlastung auf der Rechnung.
- Lediglich kleine Korrekturen bei Nebenkosten und Netzentgelten.
Und das obwohl die Koalition Milliarden ausgibt, wo es politisch passt. Wenn es aber um Familien, Arbeitnehmer oder Rentner geht, ist plötzlich alles „zu teuer“.
🤬 Sozialverbände sprechen von Verrat
Sozialverbände, Gewerkschaften und Wirtschaftswissenschaftler sind sich einig:
Diese Entscheidung ist sozial ungerecht, wirtschaftlich fahrlässig und politisch verheerend.
Versprechen werden gebrochen, Vertrauen verspielt – und das unter dem Deckmantel der Krisenpolitik. Doch für viele Menschen fühlt es sich längst nicht mehr wie Regierung an – sondern wie systematischer Verrat.
🧨 Koalition der Wortbrüchigen – bittere Bilanz
| Kategorie | Zustand |
|---|---|
| Versprechen gebrochen | Stromsteuer-Senkung für Privathaushalte gestrichen |
| Prioritäten | Milliarden ins Ausland – Bürger geht leer aus |
| Entlastung | Nur für Unternehmen und Landwirte |
| Soziale Wirkung | Enttäuschung, Wut, Vertrauensverlust |
Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsausschuss-stromsteuer-102.html
und mein Beitrag zum second Hand Kanzler der gerne Versprechen bricht? (englisch)